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Antrag / Anfrage / Rede

Radwegeverbindung Marienborn – Klein-Winternheim

Anfrage zur Ortsbeiratssitzung Mainz-Marienborn am 28.01.2015

In der Allgemeinen Zeitung vom 08.01.2015 wurde in dem Beitrag „Großes W für Klein-Winternheim“ folgendes berichtet:

„Der Bau eines Radwegs nach Marienborn steht weiter in den Sternen. Jahr für Jahr stehen 90 000 Euro im Klein-Winternheimer Haushalt. Doch die klamme Landeshauptstadt stellt keine Mittel für ihren Streckenabschnitt bereit. „Ich habe schon überlegt, dass wir der Stadt ein Darlehen geben“, feixt die Bürgermeisterin, „dass wir das Ding alleine bezahlen, würde die Kommunalaufsicht wohl verbieten.“

Respekt an die Ortsgemeinde Klein-Winternheim: Sie hat trotzdem dieses Projekt bisher nicht aufgegeben hat.

Dieses Projekt war bereits Thema im Ortsbeirat Marienborn und wurde entsprechend unterstützt. Ursprünglich hatte die Verwaltung 2011 mitgeteilt, dass dieses Projekt 2014 umgesetzt werden sollte, dies ist aber nicht passiert.

Am 02.11.2011 wurde im Stadtrat ein entsprechender Antrag (Nr. 1862/2011/1) an den Verkehrsausschuss überwiesen, das Projekt voranzutreiben und sich um entsprechende Landeszuschüsse zu bemühen. Am 21.08.12 im Verkehrsausschuss und am 05.09.12 im Stadtrat wurde beschlossen den Antrag in zwei Jahren wieder aufzurufen. Dies ist dann im Jahr 2014 leider nicht passiert.

Wir fragen daher an:

1. Wann fanden die letzten Gespräche mit der Ortsgemeinde Klein-Winternheim statt und wie ist man in der Angelegenheit verblieben? Wann sind die nächsten Gespräche geplant?
2. Wurden bereits Zuschüsse für dieses Projekt beim Land Rheinland-Pfalz angefragt bzw. beantragt?
3. An welcher Stelle steht das Projekt in der Prioritätenliste für neue Radwege?
4. Wann kann endlich mit der Realisierung dieser Maßnahmen gerechnet werden, die auch im Sinne der Verkehrssicherheit dringend erforderlich ist?
5. Ist eine Mitbenutzung durch Fußgänger möglich oder kann auch ein Gehweg mit berücksichtigt werden?

gez. Andrea Steffen-Boxhorn
Fraktionssprecherin 

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